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Apple vs Masimo
Apple setzt mit seinen Smartwatches schätzungsweise 17 Milliarden Dollar pro Jahr um. Doch genau dieser Produktbereich bereitet Apple zunehmend Probleme. Die amerikanische Medizintechnik Firma Masimo vertreibt unter anderem ein tragbares Gerät zur nicht-invasiven Blutsauerstoffmessung. Als Apple seine neuen Smartwatches mit integrierter Blutsauerstoffmessung auf den Markt brachte, sah Masimo darin eine Verletzung seiner Schutzrechte und leitete rechtliche Schritte gegen Apple ein. Daraufhin erließ die USITC (United States International Trade Commission) am 26. Oktober 2023 eine Ausschlussanordnung gegen Apple, mit der der Import der genannten Smartwatches in die USA untersagt wurde. Als Reaktion darauf beantragte Apple eine vorläufige Aussetzung des Ausschlussanordnung, um die betreffenden Smartwatches so abzuändern, dass sie die Schutzrechte von Masimo nicht mehr verletzen. In einer offiziellen Stellungnahme von Masimo vom 15. Januar 2024 wurde nun festgestellt, dass die USITC eine Anpassung der Smartwatch von Apple, die keine Funktion zur Blutsauerstoffmessung mehr aufweist, für zulässig erklärt. Dies bedeutet, dass Apple die fraglichen Smartwatches ohne die geschützte Blutsauerstoffmessung einführen darf. Auch wenn der Antrag von Apple aus Geheimhaltungsgründen noch nicht veröffentlicht wurde, scheint dies ein Erfolg für Masimo zu sein.
Quellen:
https://ipwatchdog.com/wp-content/uploads/2024/01/apple-watch-redesign.pdf
https://ipwatchdog.com/wp-content/uploads/2023/12/Fed-Cir-Apple-Order-Granting-Temp-Stay.pdf
https://ipwatchdog.com/wp-content/uploads/2023/01/Notice45.pdf