Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat erstmals über die Unterscheidungskraft einer Marke für virtuelle Waren entschieden – und damit wichtige Leitlinien für den Schutz von Marken im digitalen Raum geschaffen.

⚖️ Hintergrund

Angemeldet war das Zeichen „Glashütte original“ für

• herunterladbare virtuelle Waren – insbesondere Uhren und Zubehör,
• Einzelhandelsdienstleistungen und
• Online-Bereitstellung dieser Waren in virtuellen Umgebungen (Metaverse, Online-Plattformen).

Das EUIPO wies die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurück. Die Beschwerdeabteilung bestätigte die Entscheidung.

🏛 Entscheidung des EuG

Das EuG folgte der Argumentation des EUIPO:

• „Glashütte“ werde von den maßgeblichen Verkehrskreisen primär als geografischer Hinweis auf die für Uhrenherstellung bekannte Stadt verstanden.
• Das Zeichen besitze keine ausreichende Unterscheidungskraft für virtuelle Uhren und deren Dienstleistungen.
• Zentrale Aussage: Virtuelle Waren und Dienstleistungen werden rechtlich wie ihre physischen Pendants behandelt.

Das Gericht betonte jedoch, dass stets eine Einzelfallprüfung vorzunehmen sei, bei der die Besonderheiten virtueller Waren berücksichtigt werden müssen. Im vorliegenden Fall wurde der gute Ruf der Stadt Glashütte aus der realen Welt in den virtuellen Raum übertragen.

📌 Bedeutung für die Praxis

Die Entscheidung schafft Klarheit:

• Virtuelle Waren = reale Waren: Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft gelten dieselben Kriterien.
• Geografische Herkunftsangaben bleiben auch im digitalen Raum problematisch, wenn sie nicht hinreichend unterscheidungskräftig sind.
• Markenstrategie anpassen: Unternehmen, die Marken im Metaverse nutzen möchten, sollten frühzeitig prüfen, ob ihre Kennzeichen auch im virtuellen Umfeld schutzfähig sind.

💡 Unser Tipp:

Prüfen Sie vor der Anmeldung von Marken für virtuelle Produkte, ob das Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Herkunftshinweis verstanden wird. Gerne unterstützen wir Sie bei der strategischen Markenanmeldung für digitale Geschäftsmodelle.