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Mehr Patentanmeldungen beim EPA, weniger beim DPMA
Das europäische Patentamt (EPA) verzeichnete erneut eine steigende Anzahl an Patentanmeldungen. Im Jahr 2021 waren das 188.600 Neuanmeldungen, und damit 4,5% mehr als 2020. Abgesehen von 2020 (-0,6%) ergab sich in den letzten 5 Jahren somit jeweils zum Vorjahr ein Anstieg von über 4%. Hinter den USA mit 46.533 Anmeldungen liegt Deutschland mit 25.969 Anmeldungen 2021 noch auf dem zweiten Platz. Bemerkenswert ist dabei vor allem die gegenüber 2020 gesteigerte Anmeldezahl von 24% aus China, seit 2015 sind es +190,9%.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die Anzahl der Patentneuanmeldungen hingegen eher rückläufig. Im Jahr 2021 waren es mit 58.568 Neuanmeldungen 5,7% weniger als 2020, was einen erneuten Rückgang zum Vorjahr markierte. Von 2017 bis 2019 waren es jeweils noch über 67.000 Neuanmeldungen jährlich. Jedoch ist es erfreulich, dass die Zahl der abgeschlossenen Prüfungsverfahren beim DPMA stieg und 21.113 Patente erteilt wurden. Dies spricht für die Arbeit des DPMA.
Zweifellos sind die Gründe für diese gegenläufigen Trends vielschichtig und der beobachtete Zeitraum nicht ausreichend aussagekräftig. Wagt man dennoch einen Vergleich, scheint es, dass vor allem die deutschen Anmelder eher zurückhaltend agieren, was an den kaum veränderten europäischen Neuanmeldungen aus Deutschland und den sinkenden Anmeldezahlen beim DPMA ablesbar ist. Auch die Unsicherheit bezüglich der Corona Pandemie mag einen Teil beitragen. Dennoch sollte der Wirtschafsstandort Deutschland aufpassen, das geistige Eigentum nicht zu vernachlässigen. Ob es vielen europäischen und deutschen Unternehmen gelungen ist, in China und anderen Zukunftsmärkten seit 2015 die Anzahl der Neuanmeldungen um 190,9% zu erhöhen, bleibt an dieser Stelle offen. Sicher scheint, dass in zunehmend komplizierteren Zeiten und einer stärker vernetzten Welt das Zitat des früheren DPMA Präsidenten Erich Otto Häußer seine Gültigkeit behält: "Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert."