Der Beginn der Sunrise Period wird um zwei Monate verschoben. Der ursprüngliche Fahrplan sah den 1. Januar 2023 als Beginn der Sunrise Period und das Inkrafttreten des EPGÜ am 1. April 2023 vor. Die zusätzliche Zeit soll es den künftigen Nutzern ermöglichen, sich auf die starke Authentifizierung vorzubereiten, die für den Zugriff auf das Case Management System (CMS) und die Unterzeichnung von Dokumenten erforderlich sein wird.

Die Nutzer müssen sich sowohl mit einer Client-Authentifizierung (Hard Device) als auch mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ausstatten. Weitere detaillierte Informationen über die Authentifizierung werden auf dieser Website veröffentlicht. Dort findet sich auch eine Liste von Anbietern, die dem Gerichtshof mitgeteilt haben, dass sie die erforderlichen technischen Standards erfüllen. Es handelt sich um eine offene Liste, die ergänzt wird, wenn weitere Anbieter dem UPC ihre Bereitschaft mitteilen. Da bereits für die Sunrise Period eine starke Authentifizierung erforderlich ist, erscheint der ursprüngliche Zeitplan im Hinblick auf die berechtigten Interessen der Nutzer, die einen Anbieter finden und die erforderlichen Authentifizierungsinstrumente erwerben müssen, unzureichend. Daher wird die Sunrise Period am 1. März 2023 beginnen, gefolgt vom Inkrafttreten des EPGÜ am 1. Juni 2023.

Da alle anderen Vorbereitungsarbeiten planmäßig und im Einklang mit dem veröffentlichten Fahrplan verlaufen, erwarten wir keine weitere Verzögerung des Inkrafttretens des EPGÜ über den 1. Juni 2023 hinaus. Die sekundären Rechtsvorschriften, wie z.B. die Verfahrensordnung des EPG, wurden angenommen. Die Richter des EPG wurden ernannt, das Präsidium wurde gebildet und die Präsidenten des Berufungsgerichts und des Gerichts erster Instanz wurden gewählt und haben ihr Amt angetreten. Das Präsidium des EPG hat die Vorstellungsgespräche mit den Bewerbern für die Position des Kanzlers und des stellvertretenden Kanzlers abgeschlossen, womit die Verwaltung des Gerichts zu Beginn des nächsten Jahres, rechtzeitig zum Beginn der Sunrise-Periode am 1. März 2023, komplettiert wird. Die Funktionalitäten des CMS sind positiv getestet worden. Die Schulung der UPC-Richter und der Gerichtsschreiber ist im Gange. In diesen Bereichen sind keine Änderungen am Fahrplan erforderlich.

Weitere Einzelheiten finden Sie unter folgendem Link: Adjustment of the timeline – Start of the Sunrise Period on 1 March 2023 | Unified Patent Court (unified-patent-court.org)