Mit dem Ziel die Produktion und Entwicklung von Halbleiterchips zu unterstützen, startete das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) zum 1. Dezember 2023 ein Pilotprogramm zur Förderung von Halbleiterinnovationen. Dieses hat eine beschleunigte Prüfung qualifizierter Patente zum Gegenstand und zielt darauf ab, Halbleitertechnologien schneller in den Markt zu bringen und so die Abhängigkeit der USA von externen Lieferanten zu reduzieren. Das Pilotprogramm wird nach der Annahme von 1000 erteilungsfähigen Anträgen oder spätestens am 2. Dezember 2024 wieder eingestellt.

Als qualifizierte Anmeldungen werden sämtliche Erfindungen angesehen, welche zu einer Erhöhung der Produktionskapazitäten im Halbleiterbereich beitragen, eine kostengünstigere Produktion von Halbleiterchips erlauben oder die Halbleiterlieferkette stärken. Qualifizierte Anmeldungen müssen wenigstens einen Anspruch enthalten, welcher auf ein Verfahren oder eine Vorrichtung zur Herstellung eines Halbleiterbauelements abstellt.

Quelle:
https://www.uspto.gov/patents/initiatives/patent-application-initiatives/semiconductor-technology-pilot-program