News

„Langenscheidt Wörterbuch“ Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

Auf dem inländischen Markt der zweisprachigen Wörterbücher prägen Farben die Kennzeichnungsgewohnheiten. Diese strahlen auf den Markt benachbarter Produkte, wie z.B. Sprachlernsoftware, aus. In diesem Bereich versteht das Publikum beispielsweise die verwendete Farbe „Gelb“ als Produktkennzeichen.

Für die Frage der Zeichenähnlichkeit ist daher isoliert auf die Farbe „Gelb“ in ihren Gelbtönen abzustellen. Bei hochgradiger Waren- und Zeichenähnlichkeit und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke sind dann die Voraussetzungen der markenrechtlichen Verwechselungsgefahr erfüllt, sofern die Gelbtöne der verwendeten Farbe „Gelb“ hochgradig ähnlich der die Kennzeichnungsgewohnheiten prägenden Farbe ist.

Zurück