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UPC wird in etwa 8 Monaten starten

Gestern hat Österreich seine Ratifizierungsurkunde zum Protokoll über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens hinterlegt. Damit ist Österreich nun der dreizehnte Mitgliedstaat, der sich an der vorläufigen Anwendung des UPC-Übereinkommens beteiligt. Damit ist das Protokoll ist in Kraft getreten, gleichzeitig beginnt die Zeit der vorläufigen Anwendung (PAP). Das Vorbereitungskomitee des UPC hat geschätzt, dass es etwa 8 Monate dauern wird, damit die Vorbereitungen für das UPC abgeschlossen werden können.

Der letzte Schritt wird die Hinterlegung der deutschen Ratifizierungsurkunde für das UPCA selbst sein. Das UPCA wird am ersten Tag des vierten Monats nach dem Monat, in dem die Ratifizierungsurkunde Deutschlands hinterlegt wurde, seine Tätigkeit aufnehmen. Der Vorbereitungsausschuss für das UPCA hat bestätigt, dass die Hinterlegung der deutschen Urkunde erst dann erfolgen wird, wenn klar ist, dass die praktischen Vorkehrungen für das UPCA rechtzeitig fertiggestellt sein werden.

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