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Zusammenlegung des chinesischen Markenamtes (SAIC) mit dem chinesischen Patentamt (SIPO)

Seit Ende März 2018 übernimmt das chinesische Amt für gewerblichen Rechtsschutz (SIPO) Markenangelegenheiten, die aus historischen Gründen von der State Administration for Industry and Commerce (SAIC) wahrgenommen wurden. Die Umstrukturierung des SIPO zielt darauf ab, die Verwaltung und Durchsetzung von Patent- und Markenrechten zu stärken und zu harmonisieren und damit die Effizienz der gesamten IP-Verwaltung zu verbessern.

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