Das Europäische Patentamt (EPA) hat eine diesjährige Gebührenerhöhung zum 1. April 2024 angekündigt. Wie aus dem Beschluss des Verwaltungsrats, veröffentlicht am 31. Januar 2024, hervorgeht, werden unter anderem eine Anhebung der Recherchegebühr und der Prüfungsgebühr umgesetzt. Auch eine deutliche Anhebung der 3. und 4. Jahresgebühren geht aus dem Beschluss hervor.

In der Gesamtbetrachtung aller Gebühren ist ein Anstieg von ca. 9 % zu erkennen.

Die Änderungen im Detail können dem Amtsblatt des EPA entnommen werden:

ABl. EPA 2024, A3 – Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2023 (epo.org)

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