News

Patent auf Coronaimpfschutz von Curevac ist nichtig

30. September 2024

Im Wettbewerb um die Entwicklung eines Coronaimpfstoffs musste das Tübinger...

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T-255/23 - Der Name "Pablo Escobar" nicht als Unionsmarke eintragungsfähig

20. September 2024

Der Name "Pablo Escobar" darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden, entschied das ...

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Merkmalsanalyse zur unzulässigen Erweiterung, zur neuheitsschädlichen Vorwegnahme und zur erfinderischen Tätigkeit durch den 19. Senat

09. September 2024

Gegen das am 5. Oktober 2017 erteilte Patent 10 2014 117 479 „Antrieb für ein Verschlusselement ...

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Der Goldstandard für IP im Sport

30. Juli 2024

Mit dem Abschluss der Europameisterschaften in Deutschland richtet sich die Aufmerksamkeit der ...

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